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AGB

1. Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Fortbildungs-, Beratungs– und sonstige Dienstleistungsangebote und für sämtliche Verträge der SCON Schmidt Consulting Ltd. mit ihren Auftraggebern unabhängig von Inhalt und der Rechtsnatur der von der SCON Schmidt Consulting Ltd. angebotenen bzw. vertraglich übernommenen Dienstleistungen.

Soweit Dienstleistungsverträge oder –angebote der SCON Schmidt Consulting Ltd. schriftliche Bestimmungen enthalten, die von den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gehen die individuell angebotenen oder vereinbarten Vertragsregeln diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

2. Mitwirkung des Auftraggebers

Um der SCON Schmidt Consulting Ltd. die gewünschte professionelle Arbeit zu ermöglichen, wird der Auftraggeber die SCON Schmidt Consulting Ltd. zur geschäftlichen, organisatorischen und technischen Situation seines Unternehmens möglichst umfassend informieren.

3. Datensicherung des Auftraggebers


Wenn die von der SCON Schmidt Consulting Ltd. übernommenen Aufgaben / Arbeiten von Erfüllungsgehilfen der SCON Schmidt Consulting Ltd. an oder mit EDV-Geräten des Auftraggebers mit sich bringen, wird der Auftraggeber rechtzeitig vor Beginn der entsprechenden Tätigkeiten der Erfüllungsgehilfen der SCON Schmidt Consulting Ltd. sicherstellen, dass die aufgezeichneten Daten im Fall einer Vernichtung oder Verfälschung mit vertretbarem Aufwand aus maschinenlesbaren Datenträgern rekonstruiert werden können(Datensicherung).

4. Vorzeitige Vertragsbeendigung / Vergütung


Soweit keine andere individuelle vertragliche Vereinbarung getroffen ist, ist eine vorzeitige Kündigung der mit de SCON Schmidt Consulting Ltd. geschlossenen Dienstleistungsverträge nicht möglich.

Im Falle einer vorzeitigen Vertragskündigung, die in einem Vertrag speziell vereinbart wurde, sind die bis zum Zugang einer vorzeitigen Kündigung entstandenen Honorare / Vergütungen für die SCON Schmidt Consulting Ltd. abzurechnen und an diese zu zahlen, soweit nicht auch der Zahlungsmodus in einem Vertrag geregelt wurde.

Die Bestimmung aus dem vorherigen Absatz ist entsprechend anzuwenden, wenn die SCON Schmidt Consulting Ltd. den Vertrag vor dem ursprünglich vereinbarten Abschluss rechtswirksam beendet hat.

5. Rechnungsstellung, Zahlung

Bei Fehlen abweichender Vereinbarungen ist die SCON Schmidt Consulting Ltd. berechtigt, Honorar / Vergütung und Auslagen bei länger andauernden Aufträgen je nach Anfall monatlich im Nachhinein dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

Wenn es vertraglich nicht anders geregelt wurde, sind von der SCON Schmidt Consulting Ltd. gestellte Rechnungen ohne Abzug von Skonto binnen zehn Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

Ist der Auftraggeber mit dem Ausgleich fälliger Rechnungen in Verzug, so ist die SCON Schmidt Consulting Ltd. berechtigt, ihre Arbeit an dem Auftrag einzustellen, bis diese Forderungen erfüllt sind.

6. Leistungshindernisse, Verzug, Unmöglichkeit

Die SCON Schmidt Consulting Ltd. kommt mit ihren Leistungen nur in Verzug, wenn für diese bestimmte Fertigstellungstermine als Fixtermine vereinbart sind und die SCON Schmidt Consulting Ltd. die Verzögerung zu vertreten hat. Nicht zu vertreten hat die SCON Schmidt Consulting Ltd. beispielsweise einen unvorhergesehen Ausfall des für den Auftrag vorgesehenen Erfüllungsgehilfen der SCON Schmidt Consulting Ltd., höhere Gewalt und andere Ereignisse, die bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar waren und der SCON Schmidt Consulting Ltd. die vereinbarte Leistung zumindest vorübergehend unmöglich machen oder unzumutbar erschweren. Der höheren Gewalt gleich stehen Streik, Aussperrung oder ähnliche Umstände, von denen die SCON Schmidt Consulting Ltd. mittelbar oder unmittelbar betroffen bin, soweit nicht diese Massnahmen rechtswidrig und von der SCON Schmidt Consulting Ltd. verursacht worden sind.

Sind die Leistungshindernisse vorübergehender Natur, so ist die SCON Schmidt Consulting Ltd. berechtigt, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Verhinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Wird dagegen durch Hindernisse im Sinne des vorherigen Absatzes die Leistung von der SCON Schmidt Consulting Ltd. dauerhaft unmöglich, so wird die SCON Schmidt Consulting Ltd. von ihren Vertragspflichten frei.

Soweit Pflichtverletzungen im Sinne von § 280 BGB (nach Fassung ab 1.1.2002) von der SCON Schmidt Consulting Ltd. zu vertreten sind, gilt ergänzend § 7 (AGB).

Rechtliche und steuerliche Beraterleistungen werden durch die SCON Schmidt Consulting Ltd. nicht erbracht.

7. Haftung

Wenn und soweit etwaige Vertragsfehler darauf beruhen, dass der Auftraggeber Mitwirkungsobliegenheiten gemäss §2 (AGB) nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig erfüllt, ist die Haftung durch der SCON Schmidt Consulting Ltd. ausgeschlossen. Den Nachweis der vollständigen und rechtzeitigen Erfüllung aller Mitwirkungsobliegenheiten wird im Streitfall der Auftraggeber führen. Die SCON Schmidt Consulting Ltd. übernimmt ferner keine Haftung für etwaige Schäden des Auftraggebers, die auf Nichtbeachtung der Sicherungsobliegenheit gemäss § 3 (AGB) beruhen.

Die SCON Schmidt Consulting Ltd. haftet für Schäden des Auftraggebers nur, wenn und soweit sie von der SCON Schmidt Consulting Ltd. vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind. Den Nachweis wird im Streitfall der Auftraggeber führen.

Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.

Alle etwaigen Schadenersatzansprüche gegen die SCON Schmidt Consulting Ltd. verjähren spätestens nach Ablauf von drei Jahren. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Erkennbarkeit des Schadens, spätestens jedoch mit Abschluss der vertragsgemässen Tätigkeit.

Ein aus der Fortbildung oder Beratung resultierender Erfolg der Zusammenarbeit kann von der SCON Schmidt Consulting Ltd. mit Rücksicht auf die jeweilige Aufgabenstellung nicht garantiert werden.

8. Rechtswahl

Neben den individuellen Absprachen und diesen Auftragsbedingungen der SCON Schmidt Consulting Ltd. gilt nur deutsches Recht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers entfalten gegenüber der SCON Schmidt Consulting Ltd. keine Wirkung, selbst wenn die SCON Schmidt Consulting Ltd. ihrem Einbezug nicht ausdrücklich widerspricht.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Leistungen und Zahlungen ist Neu Wulmstorf.

Zuständig für alle Klagen gegen die SCON Schmidt Consulting Ltd. ist der Gerichtsstand am Sitz des Unternehmens. Für Klagen der SCON Schmidt Consulting Ltd. gegen den Auftraggeber ist gleichfalls der Gerichtsstand am Sitz der SCON Schmidt Consulting Ltd. zuständig, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

10. Datenschutz

Die personenbezogenen Daten des Vertragspartners und seiner Erfüllungsgehilfen werden entsprechend den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes bei der SCON Schmidt Consulting Ltd. verarbeitet. Die Daten können auch an zur Durchführung den Auftrages beauftragte externe Erfüllungsgehilfen im Rahmen der Notwendigkeit weiter gegeben werden.

Der Vertragspartner hat Änderungen der Unternehmensdaten, persönlichen Daten und der Bankverbindung unaufgefordert und unverzüglich schriftlich gegenüber der SCON Schmidt Consulting Ltd. anzuzeigen.

11. Schlussbestimmungen


Nebenabreden zu den im konkreten Vertrag und in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Regelungen bestehen nicht. Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des konkreten Vertrages oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam oder lückenhaft sein, wird hierdurch die Wirksamkeit des konkreten Vertrages in seinen übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es gilt dann das gesetzlich Zulässige in der Form als vereinbart, das dem Sinn und Zweck des Vertrages am meisten gerecht wird.


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